Starnberger ÖDP Kreisverband im EU-Parlament

Manuela Ripa, ödp-Abgeordnete im Europaparlament, hatte im Rahmen des Europawahlkampfes im Frühjahr 2024 eine Veranstaltung des Kreisverbands Starnberg besucht und eine Einladung nach Brüssel ausgesprochen. So machten wir – 14 Personen, ödp-Mitglieder und Angehörige - uns im März 2025 auf die Reise in die Hauptstadt der Europäischen Gemeinschaft. An- und Abreise erfolgten in Eigenregie mit der Bahn, die sich bei den meisten erfreulich zuverlässig zeigte. Das gemeinsame Programm bestand am 23.3.25 aus einer „alternativen“ Stadtführung, die uns manche Hintergrundinformation z.B. zur baulichen Entwicklung in Brüssel gab, und einem Besuch im Haus der europäischen Geschichte. Der Höhepunkt war dann am 24.3.25 unser Termin im Europäischen Parlament. Nach durchlaufener Sicherheitskontrolle empfing uns zunächst eine Dame des Deutschen Besucherdienstes, danach nahm sich Manuela Ripa für uns Zeit. Sie gewährte uns Einblicke in ihre anspruchsvolle Arbeit in Ausschüssen und Gesetzgebungsverfahren – so müssen z.B. Mehrheiten anders als im Bundestag aktiv innerhalb und außerhalb der eigenen Fraktion gefunden werden.

Nur ein starkes Europa wird international mitentscheiden

Sie erklärte uns auch ihre Beweggründe für ihren Fraktionswechsel in die EVP, der ihr eine größere Reichweite für ihre Themen ermöglicht, auch wenn die (Überzeugungs-)Arbeit an manchen Stellen durchaus anstrengender geworden sei. Schließlich führte sie uns in das Herzstück des Europäischen Parlaments, den Plenarsaal. Demokratie wurde greifbar, z.B. durch ihre Ausführungen zu den Abstimmungsverfahren und Redezeiten einschließlich der notwendigen Simultanübersetzungen. Deutlich wurden auch Schwächen in den derzeitigen europäischen Strukturen, z.B. das aufwändige Pendeln der Abgeordneten zu Plenarsitzungen nach Straßburg sowie die problematische Einstimmigkeitsregelung im europäischen Rat. Ein gemeinsames Mittagessen in der Besucherkantine rundete diesen intensiven Vormittag ab. Hier ergaben sich anregende Gespräche, unter anderem auch mit zwei jungen Mitarbeitern von Manuela Ripa, die ihr Engagement für ökologische Themen in der parlamentarischen Arbeit einbringen. Individuell ließen wir unsere Tage in Brüssel nach eigenem Geschmack ausklingen – sei es in der Trambahn durch die Jugendstilviertel der Stadt oder auch beim Durchstreifen der Innenstadt mit einem Stopp bei einschlägigen Chocolaterien oder Waffelständen.
In einer Zeit, in der das Bekenntnis zu Europa wichtiger denn je erscheint, haben wir mit dieser Reise einen wertvollen eigenen Eindruck in die demokratischen Strukturen und politischen Zusammenhänge der Europäischen Union bekommen.